FDP Einsiedeln nimmt Stellung zu "Reglement zur Nutzung des kommunalen Untergrundes"

Die FDP Einsiedeln hat im Rahmen der Vernehmlassung zum «Reglement zur Benützung des kommunalen Untergrundes» des Bezirks Einsiedeln ausführlich Stellung genommen. Der Bezirksrat möchte ein Reglement zur dauerhaften und kommerziellen Nutzung des Untergrundes schaffen (z.B. für Fernwärme, Strom, Gas). Die FDP Einsiedeln hat ausführlich Stellung genommen zum Reglement.

Reglement Ja oder Nein?

Die FDP Einsiedeln ist klar der Meinung, dass ein «Reglement zur Nutzung des kommunalen Untergrundes» sinnvoll ist und befürwortet ein solches. Die Rechtsicherheit und die Planungssicherheit für Bezirk und Unternehmen sprechen für ein solches Reglement.

Verschlanken und Gebühren senken

Der vorliegende Vernehmlassungsentwurf ist aus Sicht der FDP Einsiedeln deutlich zu verschlanken und zu vereinfachen. Beispielsweise soll auf ein Monitoring – welches Tür und Tor öffnet für überbordende Bürokratie – verzichtet werden. Weiter stört sich die FDP insbesondere an der viel zu hohen jährlichen Konzessionsgebühr von bis zu 3% der Bruttoeinnahmen! Diese versteckte Steuer gilt es unbedingt zu senken!

- FDP.Die Liberalen Einsiedeln