FDP zieht Initiative zur Kinderbetreuung zurück

Die FDP Einsiedeln reichte im Dezember 2021 beim Bezirk eine Initiative für die Einführung von Betreuungsgutscheinen ein. Das Hauptanliegen der Initiative wird nun mit der Einführung des kantonalen Kinderbetreuungsgesetzes umgesetzt. Deshalb zieht die FDP Einsiedeln Ihre Initiative zurück.

Vorstand der FDP Einsiedeln.

Was die Initiative wollte

Das Ziel der Initiative war mehr Wettbewerb und Vielfalt bei der schulergänzenden Kinderbetreuung und mehr Flexibilität für die Eltern. So hätten die Eltern beispielsweise die Betreuungsgutscheine auch für Kitas ausserhalb des Bezirk Einsiedelns einsetzen können.

Heute werden Kinderbetreuungseinrichtungen im Bezirk Einsiedeln, wie das Chinderhus Einsiedeln oder die Kita Schwyzerbrugg, vom Bezirk mit einer Anschubfinanzierung unterstützt oder haben einen Leistungsauftrag, der mit einer jährlichen Zahlung an die Betreuungseinrichtung verbunden ist. Die FDP forderte mit der Initiative eine Abkehr von diesem System, hin zu Betreuungsgutscheinen. Betreuungsgutscheine sind eine finanzielle Unterstützung für die familienergänzende Kinderbetreuung an die Eltern, abhängig vom steuerbaren Einkommen.

Grund für den Rückzug

Im Amtsblatt vom 29. September 2023 teilte der Regierungsrat Schwyz mit, dass das kantonale Kinderbetreuungsgesetz per 1. Juni 2024 in Kraft tritt. Dies war für die FDP der Zeitpunkt, die Initiative zu Betreuungsgutscheinen zurückzuziehen. Denn das Kinderbetreuungsgesetz setzt das Kernanliegen der FDP-Initiative um: nämlich die finanzielle Unterstützung der Eltern durch Betreuungsgutscheine. Die Kosten für die Unterstützung der Eltern teilen sich Kanton und Bezirk je zur Hälfte. Gemäss den Hochrechnungen des Kantons betragen diese Kosten rund Fr. 6 Mio pro Jahr, wovon Fr. 3 Mio auf die Gemeinden entfällt und somit circa Fr 300'000.- auf den Bezirk Einsiedeln. Im Gegenzug gilt es die Zahlungen an die Betreuungseinrichtungen möglichst einzustellen, oder falls nötig so auszugestalten, dass es keine Wettbewerbsverzerrung gibt, in anderen Worten: alle Kitas, Horte und Mittagstische gleichbehandelt werden.

Ausblick

Dass die familienergänzende Kinderbetreuung ein steigendes Bedürfnis ist, zeigt das Wachstum des Chinderhus Einsiedeln, die Neueröffnung der Kita Schwyzerbrugg und der Mittagstisch in Willerzell/Euthal. Aus Sicht der FDP legen diese Einrichtungen viel Engagement an den Tag und tragen wesentlich zur Attraktivität von Einsiedeln als Wohnort bei.