Spital Einsiedeln - Bezirksrat will Defizitgarantie auflösen

Das Spital Einsiedeln ist in finanzieller Schieflage. Aktuell findet die finanzielle Sanierung statt. Der Bezirk Einsiedeln ist verpflichtet mitzuhelfen. Grund dafür ist die Defizitgarantie des Bezirks Einsiedeln für die «Stiftung Krankenhaus Maria zum finstern Wald», die 1975 vom Stimmvolk genehmigt wurde. Diese Defizitgarantie könnte aber bald fallen.

Schwieriges Umfeld

Das Gesundheitswesen allgemein und das Spitalwesen im Speziellen befinden sich in einem schwierigen Umfeld. Die Regulierungen und Vorgaben an Spitäler sind hoch: ambulant vor stationär, Einführung des elektronischen Patientendossiers im Jahr 2020, Verpflichtung zur Führung einer teuren Intermediate Care Station (im Falle von Einsiedeln) usw. Gleichzeitig steigt der Kostendruck, was natürlich im Sinne der Prämienzahlerinnen und Prämienzahler ist. Weiter sind hohe Investitionen nötig, um auf dem Stand der Technik zu bleiben. In diesem Umfeld, verbunden mit den jüngsten baulichen Massnahmen, geriet das Spital Einsiedeln in eine finanzielle Schieflage.

Finanzielle Sanierung

Das Spital Einsiedeln hat im Jahr 2019 einen Personalabbau durchgeführt und diverse Sparmassnahmen eingeleitet. Das Spital soll gemäss Aussagen des neuen Direktors Urs Birchler bereits im Jahre 2022 wieder in die Gewinnzone zurückkehren. Die Sanierungsstrategien «Alleingang» und «Zukunft mit Partner» sind in der Ausarbeitung. Wie allgemein bekannt ist, wurde bereits im Jahr 2018 eine Zusammenarbeit mit dem Spital Lachen geprüft, welche jedoch nicht zustande gekommen ist. Zur Sicherung des langfristigen Erhalts des Spitalstandortes Einsiedeln verfolgt der Bezirksrat Einsiedeln eine dreistufige Strategie:
1. Gewährung eines Darlehens von 0,25 Mio. Franken zur Fertigstellung des Klinikinformationssystems (bewilligt durch Bezirksgemeinde vom 16. April 2019);
2. Kauf einer nicht benötigten Landparzelle im Betrag von rund 2,5 Mio. Franken zwecks Stärkung der Liquidität und des Stiftungskapitals (bewilligt durch Stimmbürger am 22. September 2019);
3. Bilanzsanierung, verbunden mit der Auflösung der Defizitgarantie.

Bezirksrat Einsiedeln will Defizitgarantie auflösen

Erstmals seit 2003 wird im Jahr 2020 die Defizitgarantie wieder zum Tragen kommen. Konkret wird der Bezirk Einsiedeln im Jahr 2020 stolze 1,5 Mio. Franken an die Stiftung «Stiftung Krankenhaus Maria zum finstern Wald» überweisen. Um die Defizitgarantie aufzulösen, plant der Bezirksrat Einsiedeln sodann im April 2020, dem Stimmvolk eine Vorlage zu unterbreiten, welche die Defizitgarantie kündigt und gleichzeitig den Betrieb des Spitals Einsiedeln langfristig sichert.

Reto Keller, Kantonsrat, Einsiedeln