Zur letzten Parteiversammlung des laufenden Jahres konnte FDP-Präsidentin Sybille Rohner eine stattliche Anzahl Liberale begrüssen. Gleich zu Beginn stellte Säckelmeister Andreas Kuriger in sieben Teilen den Voranschlag 2023 vor. Vorab stellte er fest, dass sich im laufenden Jahr statt einem budgetieren Ertragsüberschuss von CHF 3.5 Mio. ein effektiver Gewinn von mehr als CHF 10 Mio. abzeichnet. Dies rührt einerseits daher, dass der Bezirksrat auf die budgetierten zusätzlichen Abschreibungen verzichtet. Dazu kommen verschiedene weitere Effekte wie bspw. Corona-Entschädigungen, die Auflösung von Rückstellungen oder ein geringerer Personalaufwand.
Keinen Anlass zu Diskussionen gaben die verschiedenen Spezialfinanzierungen, welche sich alle im Lot befinden. Da die Gebührenanpassung bei der Schadenwehr und der Wasserversorgung bereits erfolgt sind, weisen diese ausreichend Mittel auf. Beim Abwasser muss bis im Jahr 2026 ein Verlustvortrag abgetragen werden. Eine bittere Pille ist, dass der Kanton Schwyz festgestellt hat, dass Einsiedeln in den letzten Jahren insgesamt CHF 7 Mio. zu viel aus dem innerkantonalen Finanzausgleich erhalten hat. Diese zu viel erhaltenen Mittel müssen nun über die nächsten Jahre an den Kanton Schwyz zurückerstattet werden, was zu einer entsprechenden Belastung der Erfolgsrechnung führen wird.
Besorgniserregende Schuldenentwicklung
In den nächsten Jahren zeichnen sich – trotz leicht steigenden Steuereinnahmen – laufend Defizite ab, wobei erfahrungsgemäss davon auszugehen ist, dass die effektiven Defizite jeweils kleiner sein werden, als dies der aktuelle Finanzplan ausweist. Speziell ging Säckelmeister Kuriger auf die absehbare Schuldenentwicklung ein, da in den nächsten Jahren laufend Netto-Investitionen von CHF 10 bis 17 Mio. anstehen werden. Dies wird dazu führen, dass in den Jahren 2024 bis 2026 die Verschuldung laufend ansteigen und voraussichtlich in einer Verschuldung von 80 Mio. resultieren wird. Bis 2028 ist gar eine Verschuldung von CHF 94 Mio. zu erwarten. Dies würde bedeuten, dass die Zinsbelastung – je nach konkretem Zinsniveau – gegen CHF 3. Mio. pro Jahr ansteigen wird, was wiederum zur Konsequenz hat, dass der Kapitaldienstanteil auf 8% und mehr ansteigen wird. Aufgrund dessen wird mittelfristig der finanzielle Handlungsspielraum des Bezirks Einsiedeln stark abnehmen. Dass das Eigenkapital aktuell höher ist als früher, ist dabei unbehilflich, da das Eigenkapital eine fiktive Grösse ist, welche wenig über die finanziellen Möglichkeiten des Bezirks aussagt.
Kommunaler Richtplan
Im Anschluss an die Diskussion zum Voranschlag stellte BR Jürg Kalbermatten den Kommunalen Richtplan vor. Mit der Richtplanung wird auf Basis des Raumplanungsgesetzes (RPG) und des Kantonalen Richtplans vorgegeben bzw. geplant, wohin die raumplanerische Reise im Bezirk Einsiedeln in den nächsten 20 bis 25 Jahren gehen soll. Der kommunale Richtplan wird die Stossrichtung für die weiteren Schritte und somit die Zonenplanung und allenfalls auch die Anpassung des Baureglements vorgeben. Das Ziel der laufenden Richtplanung ist es, das Wachstum nach aussen zu stoppen und damit der Zersiedelung entgegenzuwirken. Umgekehrt bedeutet dies, dass eine Verdichtung innerhalb der bestehenden Siedlungsgebiete erfolgen soll. BR Kalbermatten veranschaulichte den Richtplan an verschiedenen spannenden Beispielen und Kartenausschnitten, welche den Anwesenden einen lebhaften Einblick in die laufende Richtplanung ermöglichten. Schliesslich verwies er darauf, dass bis Ende Jahr auf der Website des Bezirks Einsiedeln eine Online-Umfrage aufgeschaltet ist (www.umfrageonline.ch/s/kommrichtplaneinsiedeln) und forderte die Anwesenden dazu auf, rege an der Umfrage teilzunehmen und so eigene Ideen und Interessen in die Richtplanung einzubringen.