Neben den Nachtragskrediten sowie den Bauabrechnungen bezüglich Schulhaus Gross, welche von Bezirksrat Jürg Kalbermatten vorgestellt wurden, debattierte die FDP vor allem über den Systemwechsel bei der Feuerwehrfinanzierung sowie die Etzelwerk-Konzession. Besonders erfreulich war, dass an der gut besuchten Parteiversammlung auch mehrere Neumitglieder begrüsst werden konnten.
Systemwechsel bei der Feuerwehrfinanzierung
Zur Vorstellung der Sachvorlage «Systemwechsel der Feuerwehrfinanzierung » durfte die FDP Einsiedeln Bezirksrat Patrick Notter begrüssen. Bekanntlich unterliegt die Feuerwehr einer Spezialfinanzierung. Diese wird aktuell über die Ersatzabgaben der 20- bis 52-Jährigen gespiesen, womit eine Minderheit die Feuerwehr finanziert.
Neu sollen neben den Ersatzpflichtigen auch die Liegenschaftsbesitzer ihren Beitrag an die Feuerwehr leisten. Zu diesem Zweck sollen die Gebäudeund Anlagenbesitzer einen Feuerwehrbeitrag von maximal 0,25 Promille des Neubauwertes ihrer Liegenschaft bezahlen. Indem die Liegenschaftenbesitzer neu ebenfalls einen Beitrag an die Finanzierung der Feuerwehr leis-ten, soll dem Verursacherprinzip besser Rechnung getragen werden. Nach einer kontroversen Diskussion fasste die FDP mit grosser Mehrheit die Ja-Parole zum Systemwechsel bei der Feuerwehrfinanzierung.
Neukonzessionierung des Etzelwerks
Das Haupttraktandum bildete sodann das Referat von Bezirksammann Franz Pirker zur Etzelwerk-Konzession. Er stell-te anschaulich dar, was Gegenstand der Konzession ist, wo bei den Verhandlungen die Hürden lagen und was am Ende für den Bezirk Einsiedeln herausschaute. Spannend waren insbesondere die Ausführungen zur Komplexität der langwierigen Verhandlungen, welche schlussendlich in einem wohlaustarierten Konzessionsvertrag mündeten, welcher am 27. November 2022 zur Urnenabstimmung gelangen wird.
Wichtige Aspekte der neuen Konzession sind für den Bezirk Einsiedeln insbesondere die Regelungen bezüglich Infrastrukturen, Wasserzins, Pumpabgabe, Bezug von Vorzugsenergie, Mückengrenze und Heimfallrecht. Zusammenfassend bietet die Konzession verschiedene Vorteile wie zusätzliche finanzielle Entschädigungen, klare Regelungen bezüglich der Infrastrukturen, Verbesserungen bezüglich der Mückengrenze sowie die Möglichkeit zum Bau eines Dotierwasserkraftwerks. Auf der anderen Seite gab es die Kröte bezüglich der Zusatzverpflichtung für die Wuhrkorporationen aufgrund der Übernahme von zusätzlichen Bachabschnitten zu schlucken.
Nach der Abwägung der Vorund Nachteile fasst die FDP Einsiedeln einstimmig die Ja-Parole. Im Optimalfall, das heisst, wenn alle involvierten Gemeinwesen der Konzession zustimmen werden, kann die Konzession im Lauf des Jahres 2023 rückwirkend per 1. Januar 2023 in Kraft gesetzt werden.