Partei- und Generalversammlung der FDP Einsiedeln vom 5. April
Nach der Begrüssung durch die Parteipräsidentin Sybille Rohner präsentierte Säckelmeister Andreas Kuriger die Jahresrechnung 2021 des Bezirks Einsiedeln in gewohnt gekonnter Manier. Erfreut nahm die Versammlung zur Kenntnis, dass ein Ertragsüberschuss von 14,5 Millionen erwirtschaftet werden konnte, womit das Ergebnis fast 18 Millionen besser ist als budgetiert.
Da in naher Zukunft grosse Investitionen anstehen, müssen trotz des guten Ergebnisses weiterhin wünschbare von notwendigen Ausgaben unterschieden werden. Statt übermütig zu werden und irgendwelche Mehrausausgaben ins Auge zu fassen, muss an der nächsten Budgetgemeinde eine Steuersenkung ein Thema werden.
Grosse Fragezeichen zum Schulhaus Trachslau
Grosse Fragezeichen rief sodann die Kreditüberschreitung beim Neubau des Schulhauses Trachslau hervor. Nachdem ursprünglich ein Verpflichtungskredit von 11,9 Millionen bewilligt wurde und schon kurz nach Baubeginn ein Zusatzkredit von fast einer Million gewährt werden muss-te, weist die Jahresrechnung nun eine Budgetüberschreitung von (weiteren) 580’000 Franken aus.
Offensichtlich ist somit bei der Bauausführung nicht alles nach Plan verlaufen und es stellt sich die Frage, ob die Verantwortung dafür bei der Baukommission, beim Architekten oder beim Bauherrenvertreter zu suchen ist. Die FDP fordert deshalb den Bezirksrat auf, die Lehren aus diesem Projekt zu ziehen, damit beim anstehenden Bau des Schulhauses Willerzell nicht nochmals dieselben Fehler gemacht werden. Zudem erwartet die FDP im Rahmen der Abrechnung der Ausgabenbewilligung eine detaillierte Begründung für die Kostenüberschreitung.
Nein zur Jugendarbeit
Das Sachgeschäft Jugendarbeit im Bezirk Einsiedeln wurde sodann von Bezirksrätin Bernadette Deuber vorgestellt. Trotz ihren Ausführungen zu den Aufgaben, Leistungen und den Wirkungen der Jugendförderung konnte sie die Versammlung weder vom Inhalt des Angebots noch von einem tatsächlichen Bedürfnis der Jugendlichen überzeugen. Des Weiteren blieb auch unbeantwortet, weshalb die Kosten innerhalb von acht Jahren von 40’000 auf 70’000 Franken angestiegen sind und nun die Ausgaben gar auf 140’000 Franken erhöht werden sollen. Dies umso mehr, als dass die FDP im Zusammenhang mit den früheren Kostensteigerungen bei der Jugendförderung schon 2018 vor einer Salami-Taktik gewarnt hatte und damals versprochen wurde, dass der Betrag von 70’000 Franken ausreichend sei, was nun offensichtlich nicht der Fall ist.
Hinzu kommt, dass Einsiedeln über ein funktionierendes Vereinswesen verfügt, wobei diese Vereine wichtige Aufgaben für unsere Jugend wahrnehmen, ohne dermassen grosszügige Beiträge vom Bezirk zu erhalten. Die FDP würde eine Investition von 140’000 Franken in die Einsiedler Jugend sofort unterstützen, wenn dieses Geld in Angebote oder Projekte fliesst, die die Jugendlichen aus Eigeninitiative selbst auf die Beine stellen. Zur neuen Leistungsvereinbarung mit dem Verein Jugendförderung beschliesst die FDP jedoch grossmehrheitlich die Nein-Parole.
Ja zum Buskonzept
Im Anschluss präsentierte Bezirksrat Jürg Kalbermatten das neue Buskonzept, mit welchem neue Durchmesserlinien geschaffen werden sollen. Die Vorteile dieser Lösung sind neue Direktverbindungen, ein Sonntagsangebot für das Viertel Bennau sowie die Erschliessung des boomenden Gewerbe- und Industriegebiets Kobiboden und dies gar zu tieferen Kosten als das bisherige Angebot. Einziger Wermutstropfen ist dabei, dass einige wenige Haltestellen in Zukunft nicht mehr angefahren werden.
Die Präsentation von Bezirksrat Kalbermatten wusste zu überzeugen, sodass die FDP fast einstimmig die Ja-Parole beschloss. Den Schlusspunkt bildete schliesslich die speditiv abgehaltene Generalversammlung, anlässlich welcher die beiden Richter Oswald Rohner und Viktor Kälin für ihre langjährige Tätigkeit für das Bezirksgericht Einsiedeln mit einem grossen Applaus verdankt wurden.
